Verkaufsstopp für T-Mobile G1 und HTC Magic?
Der Patentverwerter IPcom droht dem Multimedia Handy Hersteller HTC mit einem Verkaufsstopp.
Darunter fallen das bei HTC Gefertigte G-Phone bzw. Google Phone G1 das in Deutschland von T-Mobile angeboten wird und das HTC Magic.
Das Unternehmen berufe sich auf ein am 27. Februar ergangenes Urteil des Landgerichts Mannheim 2009 (Aktenzeichen 7 O 94/08), in dem das Gericht die Verletzung von “Serie 100″ genannten Patenten bestätigt habe. Diese sollen für den Betrieb eines Smartphones zwingend sein.
des weiteren heißt es:
Man behalte sich vor, das Urteil vollstrecken zu lassen und den Verkauf von HTC-Geräten in Deutschland damit zu untersagen, wenn HTC nicht ernsthaft mit IP-Com verhandeln wolle, sagte der IP-Com-Geschäftsführer Bernhard Frohwitter dem Handelblatt. Auch gegen Google habe IP-Com eine separate Klage eingereicht, da Google nach Ansicht von IP-Com “technisch verantwortlich” für das Verhalten des HTC-Smartphones sei. Google-Sprecher Kay Overbeck ist jedoch laut dem Bericht von dieser Sache nichts bekannt, Google sei noch keine Klage zugestellt worden.
Quelle: Heise.de
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